Fraktionen des Brühler Stadtrats vereinbaren Zusammenarbeit bis 2025
SPD und Bündnis90/Die Grünen haben am 20. Februar vor dem Brühler Rathaus einen Koalitionsvertrag für die laufende Ratsperiode geschlossen. Seit den Kommunalwahlen im September wurde sondiert und verhandelt – nun steht mit der vereinbarten rot-grünen Koalition das Ergebnis fest.
Bis ein solcher Vertrag steht, gehen viele Videokonferenzen, Mitgliederversammlungen und Ausschuss-Sitzungen ins Land. Am Freitag, den 19. Februar tagten schließlich die Mitglieder beider Parteien gleichzeitig, um den finalen Vertragstext zu beschließen. Michael Weitz, Fraktionsvorsitzender der SPD im Brühler Rat, blickt zurück: „Für mich war es wichtig, dass wir mit einem Partner in die Koalitionsverhandlungen gehen konnten, der wie wir eine klare Idee davon hatte, wie sich die Herausforderungen angehen lassen.“ Die Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Simone Holderried, schließt sich dem an: „Auch für uns war schnell klar, dass wir viele Gemeinsamkeiten haben und zusammen viel für Brühl bewirken können. Uns sind die gleichen Dinge wichtig – eine ideale Voraussetzung für konstruktive Zusammenarbeit unserer Fraktionen im Rat.“ Die Mehrzahl der beteiligten Personen kannte sich bis zu diesem Zeitpunkt kaum. Der direkte Einstieg in die Sacharbeit ist dennoch gelungen – trotz der zunächst einmal etwas unpersönlichen Online-Treffen.
Der Vertrag, der nun zustande gekommen ist, lässt rote und grüne Handschrift gleichermaßen erkennen. Wenn auch beide Fraktionen mit unterschiedlichen Schwerpunkten an die Ratsarbeit gehen: Der Wille, Brühl als Stadt weiter zu entwickeln und deren Lebensqualität weiter zu steigern, war für beide Seiten leitend und die Übereinstimmungen insgesamt von Beginn an groß.
So betont auch der Vorsitzende der Brühler GRÜNEN, Robert Saß, die Gemeinsamkeiten, die trotz unterschiedlicher Schwerpunkte bestehen:„Zentrale Themen für uns sind und bleiben Umwelt- und Klimaschutz. Für Brühl bedeutet dies vor allem ein naturnahes Grünflächenmanagement, ökologisch verträgliches Baulandmanagement und nicht zuletzt eine echte Verkehrswende! Wir sind froh, mit der SPD eine Partnerin gefunden zu haben, die diese Ziele teilt und mit uns umsetzen möchte; genauso wie eine dringend benötigte Modernisierung und Digitalisierung der Brühler Schulen und sozial gerechter Wohnungsbau.“
Für die SPD gehören die Themen Verkehrswende, Wohnungsbau und Familienorientierung zu den Herzensthemen. Kerstin Richter, die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, sieht hierin eine besondere Chance für die nächsten Jahre: „Besonders der Ausbau der Spielplätze liegt mir sehr am Herzen. Wir wollen Spielplätze attraktiver, größer und inklusiver gestalten. Es ist wichtig, dass Kinder mit und ohne Behinderung gemeinsam die Spielgeräte nutzen können. Darüber hinaus wollen wir den Ausbau der Kindertagesbetreuung vorantreiben, um bestehende und zukünftige Bedarfe zu decken.“ Hierzu gehört auch das Ziel, die Offenen Ganztagsschulen in die Trägerschaft der Stadt Brühl zu überführen, um gleichmäßig hohe pädagogische Standards zu gewährleisten.
Zu den Unterzeichnern des so zustande gekommenen Koalitionsvertrags gehört neben den beiden Ratsfraktionen auch Bürgermeister Dieter Freytag.