Satzung

1
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Satzung für den Ortsverein Brühl
§ 1
Name, Tätigkeitsgebiet
(1) Der Ortsverein umfasst den Bereich der Stadt Brühl.
(2) Er führt den Namen Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Ortsverein
Brühl. Sein Sitz ist Brühl.
§ 2
Zweck
Der Zweck des Ortsvereins ergibt sich aus seinem Bekenntnis zu den Grundsätzen der
SPD und seiner Teilnahme an der politischen Willensbildung der Partei.
§ 3
Mitgliedschaft
(1) Über die Aufnahme als Mitglied entscheidet der Vorstand des Ortsvereins, in dessen
Gebiet der Antragsteller/die Antragstellerin wohnt.
(2) Der Vorstand muss über den Aufnahmeantrag innerhalb eines Monats entscheiden.
Lehnt der Ortsvereinsvorstand den Aufnahmeantrag nicht innerhalb eines Monats ab, so
gilt dies als Annahme des Antrags.
(3) Gegen die Ablehnung des Aufnahmeantrags kann der Bewerber oder die Bewerberin
beim Unterbezirksvorstand Einspruch erheben. Gegen dessen Entscheidung ist die Anrufung des Landesvorstandes gegeben. Die Entscheidung des Landesvorstandes ist endgültig.
(4) Wird gegen die Mitgliedschaft innerhalb eines Jahres kein Einspruch erhoben, so ist
sie endgültig.
(5) Einspruchsrecht hat jedes Mitglied über seinen Ortsvereinsvorstand. Der Einspruch ist
zu begründen. Über den Einspruch entscheidet der Unterbezirksvorstand. Gegen dessen
Entscheidung ist die Anrufung des Landesvorstandes zulässig.
(6) Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt oder Ausschluss. Der Austritt ist schriftlich
zu erklären. Die Rückgabe des Mitgliedsbuches gilt als Austrittserklärung.
(7) Mit der Mitgliedschaft erwirbt das Mitglied das Recht und die Pflicht, sich im Rahmen
der Statuten an der politischen Willensbildung, den Wahlen und Abstimmungen zu beteiligen und die Ziele der Sozialdemokratischen Partei zu unterstützen.
(8) Die zu entrichtenden Mitgliedsbeiträge richten sich nach der Finanzordnung der Partei
in der jeweils gültigen Fassung.
§ 4
Organe des Ortsvereins
Organe des Ortsvereins sind:

  1. die Mitgliederversammlung,
  2. der Vorstand.

    § 5
    Mitgliederversammlung
    (1) Die Mitgliederversammlung ist das höchste Organ des Ortsvereins. Zu ihren Aufgaben gehört insbesondere die Wahl des Ortsvereinsvorstandes, der Revisoren und der Delegierten zum Unterbezirksparteitag sowie die Verabschiedung von Wahlvorschlägen, Anträgen und Entschließungen.
    (2) Die Mitgliederversammlung soll in der Regel mindestens einmal in jedem Quartal einberufen werden. Im ersten Quartal jedes Jahres findet eine Mitgliederversammlung statt,
    in der die Rechenschaftsberichte behandelt werden (Jahreshauptversammlung).
    (3) Sie wird vom Vorstand schriftlich unter Angabe der Tagesordnung und unter Einhaltung einer Frist von einer Woche, sofern diese Satzung nichts anderes vorschreibt, einberufen. Zuständig ist der/die Vorsitzende, im Verhinderungsfall seine Stellvertretung.
    (4) Die Mitgliederversammlung wird von dem oder der Vorsitzenden oder einem anderen
    Vorstandsmitglied geleitet. Sie ist beschlussfähig, sofern sie ordnungsgemäß einberufen
    wurde.
    (5) Der Vorstand und die Revisoren werden in einer Mitgliederversammlung (Jahreshauptversammlung) für höchstens zwei Jahre gewählt. Die Jahreshauptversammlung ist
    schriftlich unter Angabe der Tagesordnung mit einer Frist von 2 Wochen einzuberufen.
    (6) Sie prüft die Stimmberechtigung der Teilnehmer/innen und wählt eine Versammlungsleitung. Während eines Geschäftsjahres notwendig werdende Nachwahlen finden auf einer Mitgliederversammlung statt.
    (7) Die Wahl der Vorstandsmitglieder und der Delegierten sind geheim. Dies gilt auch für
    die Wahlen oder Wahlvorschläge zu Volksvertretungen.
    (8) Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit, sofern die
    Satzung nichts anderes vorschreibt.
    (9) Die Mitgliederversammlung kann sich eine Geschäftsordnung geben.
    (10) Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist auf schriftliches Verlangen von zehn
    Prozent der Mitglieder einzuberufen.

    § 6
    Vorstand
    (1) Der Ortsvereinsvorstand leitet den Ortsverein. Ihm obliegt die verantwortliche Durchführung der politischen, organisatorischen und finanziellen Aufgaben des Ortsvereins.
    (2) Der Ortsvereinsvorstand besteht aus:
    a) der/dem Vorsitzenden,
    b) der/dem stellvertretenden Vorsitzenden,
    c) dem für das Finanzwesen verantwortlichen Vorstandsmitglied (Kassierer/-in)
    d) dem/der Schriftführer(in),
    e) dem/der Geschäftsführer(in)
    f) den weiteren Mitgliedern.
    (3) Die Anzahl der weiteren Mitglieder (Beisitzer/-in) wird durch die Mitgliederversammlung festgelegt.
    (4) Als notwendiges Organ bleibt ein Vorstand bis zur Neuwahl im Amt. Dies kann auch
    geschäftsführend geschehen.
    (5) Mit beratender Stimme können an den Vorstandssitzungen teilnehmen:
    a) je ein(e) Vertreter(in) der im Ortsverein bestehenden Arbeitsgemeinschaften,
    b) die dem Ortsverein angehörenden Mandatsträger/Mandatsträgerinnen,
    c) die Revisoren/Revisorinnen,
    d) der/die Bürgermeister(in) und Beigeordnete, sofern sie der SPD angehören.
    (6) Der Vorstand kann sich eine Geschäftsordnung geben, die die Vertretung, die Geschäftsführung und die Aufgabenverteilung regelt.
    (7) Vorstandssitzungen sind parteiöffentlich.

    § 7
    Wahlen
    (1) Die Wahl des Ortsvereinsvorstandes erfolgt in getrennten Wahlgängen. Nacheinander
    werden gewählt:
    a) die/der Vorsitzende,
    b) die/der stellvertretenden Vorsitzende,
    c) der/die Kassierer(in),
    d) der/die Schriftführer(in),
    e) der/die Geschäftsführer(in)
    f) die weiteren Mitglieder.
    (2) Die Durchführung der Wahlen bestimmt sich nach der Wahlordnung der Partei. Dabei
    sind die Beschlüsse und Satzungsbestimmungen der Partei zur Mindestabsicherung von
    Frauen und Männern in Funktionen und Mandaten strikt zu beachten.
    (3) Persönliche Anforderungen für Kandidaturen, soweit sie sich aus den Statuten und
    Verhaltensregeln in der jeweiligen gültigen Fassung ergeben, sind zu beachten.

    § 8
    Revision
    (1) Zur Prüfung der Kassenführung des Ortsvereins werden für die Dauer der Amtszeit
    des Ortsvereinsvorstandes mindestens zwei Revisoren/Revisorinnen gewählt. Sie dürfen
    weder Mitglieder des Ortsvereinsvorstandes noch hauptamtlich tätige Mitarbeiter oder Mitarbeiterinnen der Partei sein.
    (2) Sie berichten der Jahreshauptversammlung und stellen den Antrag auf Entlastung
    des Vorstandes in Finanzangelegenheiten. Mit der erteilten Entlastung übernimmt die Mitgliedschaft die Verantwortung über das Finanzwesen der abgelaufenen Periode.
    (3) Die Finanzordnung der Partei ist verbindliche Grundlage für das wirtschaftliche Handeln des Ortsvereins.
    (4) Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

    § 9
    Satzungsänderungen
    Änderungen dieser Satzung können nur mit Zweidrittelmehrheit der anwesenden Mitglieder durch eine Mitgliederversammlung beschlossen werden, die schriftlich unter genauer
    Angabe der beabsichtigten Änderung mit einer Frist von zwei Wochen einzuberufen ist.

    § 10
    Arbeitsgemeinschaften und Datenschutz
    (1) Die Grundsätze für die Tätigkeit der Arbeitsgemeinschaften in der SPD sowie die Datenschutzrichtlinien gelten in der jeweils gültigen Fassung.
    (2) Mitgliederentscheide richten sich nach § 39 a Organisationsstatut und den dazu ergangenen Verfahrensvorschriften.
    § 11
    Schlussbestimmung
    (1) Diese Satzung gilt nur im Rahmen des Organisationsstatuts der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, der Satzung des Landesverbandes NRW und des Unterbezirks Rhein-Erft in der jeweils gültigen Fassung.
    (2) Sie ersetzt die Satzung und Geschäftsordnung vom 15.03.1984

    § 12
    Inkrafttreten
    Diese Satzung tritt am 01.01.2008 in Kraft.


§ 1
Name, Tätigkeitsgebiet
(1) Der Ortsverein umfasst den Bereich der Stadt Brühl.
(2) Er führt den Namen Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Ortsverein
Brühl. Sein Sitz ist Brühl.


§ 2
Zweck
Der Zweck des Ortsvereins ergibt sich aus seinem Bekenntnis zu den Grundsätzen der
SPD und seiner Teilnahme an der politischen Willensbildung der Partei.


§ 3

Mitgliedschaft
(1) Über die Aufnahme als Mitglied entscheidet der Vorstand des Ortsvereins, in dessen
Gebiet der Antragsteller/die Antragstellerin wohnt.
(2) Der Vorstand muss über den Aufnahmeantrag innerhalb eines Monats entscheiden.
Lehnt der Ortsvereinsvorstand den Aufnahmeantrag nicht innerhalb eines Monats ab, so
gilt dies als Annahme des Antrags.
(3) Gegen die Ablehnung des Aufnahmeantrags kann der Bewerber oder die Bewerberin
beim Unterbezirksvorstand Einspruch erheben. Gegen dessen Entscheidung ist die Anrufung des Landesvorstandes gegeben. Die Entscheidung des Landesvorstandes ist endgültig.
(4) Wird gegen die Mitgliedschaft innerhalb eines Jahres kein Einspruch erhoben, so ist
sie endgültig.
(5) Einspruchsrecht hat jedes Mitglied über seinen Ortsvereinsvorstand. Der Einspruch ist
zu begründen. Über den Einspruch entscheidet der Unterbezirksvorstand. Gegen dessen
Entscheidung ist die Anrufung des Landesvorstandes zulässig.
(6) Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt oder Ausschluss. Der Austritt ist schriftlich
zu erklären. Die Rückgabe des Mitgliedsbuches gilt als Austrittserklärung.
(7) Mit der Mitgliedschaft erwirbt das Mitglied das Recht und die Pflicht, sich im Rahmen
der Statuten an der politischen Willensbildung, den Wahlen und Abstimmungen zu beteiligen und die Ziele der Sozialdemokratischen Partei zu unterstützen.
(8) Die zu entrichtenden Mitgliedsbeiträge richten sich nach der Finanzordnung der Partei
in der jeweils gültigen Fassung.

§ 4
Organe des Ortsvereins
Organe des Ortsvereins sind:

  1. die Mitgliederversammlung,
  2. der Vorstand.

    § 5
    Mitgliederversammlung
    (1) Die Mitgliederversammlung ist das höchste Organ des Ortsvereins. Zu ihren Aufgaben gehört insbesondere die Wahl des Ortsvereinsvorstandes, der Revisoren und der Delegierten zum Unterbezirksparteitag sowie die Verabschiedung von Wahlvorschlägen, Anträgen und Entschließungen.
    (2) Die Mitgliederversammlung soll in der Regel mindestens einmal in jedem Quartal einberufen werden. Im ersten Quartal jedes Jahres findet eine Mitgliederversammlung statt,
    in der die Rechenschaftsberichte behandelt werden (Jahreshauptversammlung).
    (3) Sie wird vom Vorstand schriftlich unter Angabe der Tagesordnung und unter Einhaltung einer Frist von einer Woche, sofern diese Satzung nichts anderes vorschreibt, einberufen. Zuständig ist der/die Vorsitzende, im Verhinderungsfall seine Stellvertretung.
    (4) Die Mitgliederversammlung wird von dem oder der Vorsitzenden oder einem anderen
    Vorstandsmitglied geleitet. Sie ist beschlussfähig, sofern sie ordnungsgemäß einberufen
    wurde.
    (5) Der Vorstand und die Revisoren werden in einer Mitgliederversammlung (Jahreshauptversammlung) für höchstens zwei Jahre gewählt. Die Jahreshauptversammlung ist
    schriftlich unter Angabe der Tagesordnung mit einer Frist von 2 Wochen einzuberufen.
    (6) Sie prüft die Stimmberechtigung der Teilnehmer/innen und wählt eine Versammlungsleitung. Während eines Geschäftsjahres notwendig werdende Nachwahlen finden auf einer Mitgliederversammlung statt.
    (7) Die Wahl der Vorstandsmitglieder und der Delegierten sind geheim. Dies gilt auch für
    die Wahlen oder Wahlvorschläge zu Volksvertretungen.
    (8) Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit, sofern die
    Satzung nichts anderes vorschreibt.
    (9) Die Mitgliederversammlung kann sich eine Geschäftsordnung geben.
    (10) Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist auf schriftliches Verlangen von zehn
    Prozent der Mitglieder einzuberufen.

    § 6
    Vorstand
    (1) Der Ortsvereinsvorstand leitet den Ortsverein. Ihm obliegt die verantwortliche Durchführung der politischen, organisatorischen und finanziellen Aufgaben des Ortsvereins.
    (2) Der Ortsvereinsvorstand besteht aus:
    a) der/dem Vorsitzenden,
    b) der/dem stellvertretenden Vorsitzenden,
    c) dem für das Finanzwesen verantwortlichen Vorstandsmitglied (Kassierer/-in)
    d) dem/der Schriftführer(in),
    e) dem/der Geschäftsführer(in)
    f) den weiteren Mitgliedern.
    (3) Die Anzahl der weiteren Mitglieder (Beisitzer/-in) wird durch die Mitgliederversammlung festgelegt.
    (4) Als notwendiges Organ bleibt ein Vorstand bis zur Neuwahl im Amt. Dies kann auch
    geschäftsführend geschehen.
    (5) Mit beratender Stimme können an den Vorstandssitzungen teilnehmen:
    a) je ein(e) Vertreter(in) der im Ortsverein bestehenden Arbeitsgemeinschaften,
    b) die dem Ortsverein angehörenden Mandatsträger/Mandatsträgerinnen,
    c) die Revisoren/Revisorinnen,
    d) der/die Bürgermeister(in) und Beigeordnete, sofern sie der SPD angehören.
    (6) Der Vorstand kann sich eine Geschäftsordnung geben, die die Vertretung, die Geschäftsführung und die Aufgabenverteilung regelt.
    (7) Vorstandssitzungen sind parteiöffentlich.

    § 7
    Wahlen
    (1) Die Wahl des Ortsvereinsvorstandes erfolgt in getrennten Wahlgängen. Nacheinander
    werden gewählt:
    a) die/der Vorsitzende,
    b) die/der stellvertretenden Vorsitzende,
    c) der/die Kassierer(in),
    d) der/die Schriftführer(in),
    e) der/die Geschäftsführer(in)
    f) die weiteren Mitglieder.
    (2) Die Durchführung der Wahlen bestimmt sich nach der Wahlordnung der Partei. Dabei
    sind die Beschlüsse und Satzungsbestimmungen der Partei zur Mindestabsicherung von
    Frauen und Männern in Funktionen und Mandaten strikt zu beachten.
    (3) Persönliche Anforderungen für Kandidaturen, soweit sie sich aus den Statuten und
    Verhaltensregeln in der jeweiligen gültigen Fassung ergeben, sind zu beachten.

    § 8
    Revision
    (1) Zur Prüfung der Kassenführung des Ortsvereins werden für die Dauer der Amtszeit
    des Ortsvereinsvorstandes mindestens zwei Revisoren/Revisorinnen gewählt. Sie dürfen
    weder Mitglieder des Ortsvereinsvorstandes noch hauptamtlich tätige Mitarbeiter oder Mitarbeiterinnen der Partei sein.
    (2) Sie berichten der Jahreshauptversammlung und stellen den Antrag auf Entlastung
    des Vorstandes in Finanzangelegenheiten. Mit der erteilten Entlastung übernimmt die Mitgliedschaft die Verantwortung über das Finanzwesen der abgelaufenen Periode.
    (3) Die Finanzordnung der Partei ist verbindliche Grundlage für das wirtschaftliche Handeln des Ortsvereins.
    (4) Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

    § 9
    Satzungsänderungen
    Änderungen dieser Satzung können nur mit Zweidrittelmehrheit der anwesenden Mitglieder durch eine Mitgliederversammlung beschlossen werden, die schriftlich unter genauer
    Angabe der beabsichtigten Änderung mit einer Frist von zwei Wochen einzuberufen ist.

    § 10
    Arbeitsgemeinschaften und Datenschutz
    (1) Die Grundsätze für die Tätigkeit der Arbeitsgemeinschaften in der SPD sowie die Datenschutzrichtlinien gelten in der jeweils gültigen Fassung.
    (2) Mitgliederentscheide richten sich nach § 39 a Organisationsstatut und den dazu ergangenen Verfahrensvorschriften.

    § 11
    Schlussbestimmung
    (1) Diese Satzung gilt nur im Rahmen des Organisationsstatuts der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, der Satzung des Landesverbandes NRW und des Unterbezirks Rhein-Erft in der jeweils gültigen Fassung.
    (2) Sie ersetzt die Satzung und Geschäftsordnung vom 15.03.1984

    § 12
    Inkrafttreten
    Diese Satzung tritt am 01.01.2008 in Kraft.
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